Pressemitteilung vom 30.09.2010

Veranstaltung: A 52 ohne Befürworter

In Zeche Carl fand am 30. 9. eine Podiumsdiskussion mit Ratsmitgliedern ohne FDP und CDU) und etwa 70 Teilnehmenden statt Veranstalter war die Bürgerinitiantive „Stoppt A 52. Viele der Anwesenden, das zeigte die Stimmung, lehnen die geplante Transitautobahn A 52/A44 ab. Es wurde deutlich, dass es entscheidend auf die SPD ankommt, was der Essener Stadtrat am 24. November zum sog. "Ruhralleetunnel" sagen wird, einem Teilstück dieser neuen Autobahn. Die SPD ist noch nicht entschieden, so ihr Vertreter Arturo de la Vega, und will im November ein Symposium zum Problem Transit-Autobahn abhalten, um sich eine Meinung zu bilden. Arturo de la Vega plädierte selbst dafür, von der Planung einer neuen Transitautobahn mitten durch Essen Abstand zu nehmen. Er musste aber auch einräumen, dass es in seiner Partei nicht nur Parteitagsbeschlüsse für den Bau gibt, sondern nach wie vor zahlreiche Befürworter Die SPD hat bisher alle Beschlüsse zum Weiterbau der A 52 wie zur Ruhralleeautobahn mit getragen. Wie sich die SPD bis zur Ratsitzung entscheidet wird ausschlaggebend dafür sein, welche Mehrheiten es im Essener Stadtrat geben wird. Spannende Zeiten!

Die öffentliche Debatte um das Problem Transit-Autobahn wird dabei eine wichtige Rolle spielen. GRÜNE und Linke lehnten den Autobahnbau ebenso wie die Bürgerinitiative entscheiden ab und fürchten eine riesige Fehlinvestition zu Lasten der Stadt Essen.. Mit Stuttgart 21 wurde auch ein Bild beschworen, dass Großprojekte von einer Planungsbürokratie mit aller Macht durchgesetzt werden, unabhängig vom Bürgerwillen. Die Kosten werden schön gerechnet. Ein Mautmodell musste als Türöffner für den Bundesverkehrswegeplan herhalten, um die Finanzierung der teuren Strecke vorzugaukeln.

Die CDU war als Befürworter des Autobahnbaus der Veranstaltung aus Termingründen fern geblieben. Die FDP lehnte es ab, sich mit den Positionen der Autobahngegner überhaupt auseinander zu setzen, wie sie den Veranstaltern mitteilte.

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